Der türkische Präsident Erdogan marschiert in Syrien ein -- mit Panzern aus Deutschland.
Erdogan baut die Türkei gerade zu einer Autokratie um und hat bereits bewiesen, dass er auch auch vor militärischer Gewalt gegen die eigene Bevölkerung nicht zurückschreckt. Jetzt greift er auch die PKK in Nordsyrien an -- und ein deutscher Konzern steckt mittendrin.
Rheinmetall plant seit längerem mit einem Erdogan-Vertrauten eine Waffenfabrik in der Türkei. Und erst vor zwei Wochen traf sich Außenminister Gabriel mit seinem türkischen Amtskollegen. Dabei ging es auch um Rüstungsdeals -- und darum, dass Rheinmetall genau die Panzer aufrüsten soll, die jetzt in Syrien einrollen.
Die Bundesregierung hat lange genug zugesehen, wie deutsche Waffen die Kriege in Syrien und der Türkei weiter anheizen. Es ist Zeit, Haltung zu zeigen und diese Rüstungsgeschäfte zu stoppen.
Weil Gabriel bereits vor laufender Kamera seine Zustimmung zum Panzerdeal signalisierte, weicht das Außenministerium jetzt aus und spricht von einer “unklaren Lage”. Dabei hat die Bundesregierung die Möglichkeit, Waffengeschäfte zu untersagen -- und hat von diesem Recht in der Vergangenheit bereits Gebrauch gemacht.
SumOfUs-Mitglieder setzen sich für eine lebenswerte und friedliche Welt ein. Dass sich ein verantwortungsloser Konzern an der Aufrüstung einer ohnehin schon instabilen Region bereichert, dürfen wir nicht zulassen. Bringen wir deshalb gemeinsam die Bundesregierung dazu, zu handeln.
Rufen Sie die Bundesregierung auf, alle Rüstungsdeals mit der Türkei zu stoppen!
Mehr Informationen
Die Welt. 7. September 2024.
die tageszeitung. 22. Januar 2018.