TTIP und CETA kennen Sie, aber kennen Sie auch Tisa? Die Abkürzung steht für „Trade in Services Agreement”, ebenfalls ein Freihandelsabkommen, ebenfalls streng geheim verhandelt. Dienstleistungen sollen international frei gehandelt werden, die Befürworter wollen „Handelshemmnisse” abbauen.
Was Sie Handelshemmnisse nennen, sind unsere Standards beim Umwelt- und Verbraucherschutz und unsere Rechte als Arbeitnehmer. Kündigungsschutz, gutes Trinkwasser und die Sicherheit unserer Daten -- das alles steht auf dem Spiel.
Und die Zeit drängt wie nie: Gerade hat Wikileaks enthüllt, dass Tisa in weiten Teilen fertig verhandelt ist. Kaum bemerkt von der demokratischen Öffentlichkeit droht eine einzige Wunschliste internationaler Konzerne Wirklichkeit zu werden.
Doch wir können das gefährliche Abkommen noch stoppen. Unsere Bewegung ist stark, das haben wir letzten Samstag gezeigt: Über 340.000 Menschen sind in Deutschland und Österreich gegen TTIP und CETA auf die Straße gegangen -- eine historische Großdemonstration. Nutzen wir jetzt diesen Schwung gegen das undemokratische Tisa.
Die EU hat gerade den Datenschutz verbessert. Tisa droht, das alles wieder aufzuweichen. Wenn Konzerne Daten grenzübergreifend speichern dürfen, hebelt das wirksame Sicherheitsmaßnahmen aus. Eines von vielen Beispielen dafür, wie uns Tisa gefährdet.
Mit unserer EU-weiten Bürgerinitiative haben wir TTIP schon an den Rand des Scheiterns gebracht. Gemeinsam können wir der Macht der Konzerne etwas entgegensetzen. Nutzen wir jetzt den Tisa-Leak und die ganze Kraft unserer Bewegung, um das gefährliche Abkommen zu stoppen.
Mehr Informationen
blog.campact. 11. November 2015.
Süddeutsche Zeitung. 15. September 2016.