Laptops, Handys und Glühlampen -- in vielen Gegenständen stecken sogenannte Konfliktmineralien. Dazu zählen Gold, Zinn, Tantal und Wolfram, die in Staaten wie dem Kongo, Kolumbien und Myanmar abgebaut und mit deren Erlös blutige Kriege finanziert werden. Oft müssen Kinder oder Zwangsarbeiter in den Minen schuften.
Bisher gibt es kein Gesetz, das Unternehmen verbietet, Konfliktmineralien zu kaufen und in ihren Produkten zu verarbeiten. Das könnte sich bald ändern.
Die EU-Verhandlungen über die Konfliktmineralien-Verordnung beginnen am 1. Februar, also in wenigen Tagen. Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat ein mächtiges Wort mitzureden und kann allen Beteiligten klarmachen, dass wir als verantwortungsvolle Verbraucherinnen und Verbraucher Elektrogeräte aus konfliktfreier Produktion wollen.
Im letzten Jahr hat sich das EU-Parlament für eine Verordnung ausgesprochen, die zumindest Transparenz verlangt: Importeure müssen Sorgfaltspflichten erfüllen, verarbeitende Firmen ihre Lieferketten auf Risiken prüfen.
Doch ein derartiges Gesetz passt den großen Konzernen nicht. Große Lobbyverbände wie Business Europe und der Bundesverband der Deutschen Industrie wollen keine verbindlichen Regeln für Konfliktmineralien.
In Brüssel arbeiten über 30,000 Lobbyisten Tag und Nacht daran, dass europäische Gesetze die Interessen von Großkonzernen widerspiegeln -- und die Verlierer sind wir.
Business Europe sagt, dass sie gegen ein Gesetz sind, weil sie die Mienenarbeiter in Konfliktregionen schützen wollen. Aber das ist eine glatte Lüge. Ein verantwortungsbewusster Rohstoffsektor kann dazu beitragen, Menschenrechtsverletzungen in den Mienen zu kontrollieren und soziale Verbesserungen für die Menschen vor Ort zu schaffen. Aber darum geht es den Lobbyverbänden nicht.
Business Europe ist auch bei TTIP an erster Stelle und versucht alles, um das umstrittene Handelsabkommen gegen den Willen der Bürgerinnen durchzusetzen. Wir kämpfen dafür, dass Konzerninteressen sich nicht gegen Menschenrechte durchsetzen können. Als Teil einer großen Koalition gegen TTIP haben wir Millionen Unterschriften gesammelt, Demonstrationen mitorganisiert, Zeitungsanzeigen geschaltet und vieles mehr. Der immer größer werdende öffentliche Widerstand gegen TTIP setzt die EU-Kommission massiv unter Druck.
Lassen Sie uns auch hier aktiv werden! Gemeinsam mit unseren Partnern von Stop Mad Mining schaffen wir es, die Finanzierung von Konflikten durch den Handel mit Mineralien zu stoppen.
Fordern Sie jetzt Sigmar Gabriel auf, mit seinem Einfluss dafür zu sorgen, dass die EU-Verordnung zur Regulierung von Konfliktmineralien durchgesetzt wird.
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Mehr Informationen:
Wie Smartphones Bürgerkriege finanzieren, Berliner Zeitung, 13. Oktober 2015
Stop Mad Mining, Kampagne gegen Konfliktmineralien (in englischer Sprache)